Aufgrund des stärkeren Wirtschaftswachstums sei mit mehr Steuereinnahmen in diesem Jahr zu rechnen, als im Mai geschätzt wurde, und zwar 16,2 Milliarden Euro.
2011 werden die Steuereinnahmen vom Arbeitskreis „Steuerschätzung“ auf 571,2 Milliarden Euro prognostiziert. Das entspräche einem Anstieg von 7,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch für die kommenden Jahre geht man von einem „deutlichen Plus“ der Steuereinnahmen aus.
Trotz der Steigerung will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble weiterhin am Konsolidierungskurs festhalten. Es sei wichtig, „die solide und maßhaltende Haushaltspolitik der Bundesregierung, die auch mögliche Risiken im Auge haben muss, weiter fortzuführen und von dem Kurz einer nachhaltigen Reduzierung der Staatsverschuldung nicht abzuweichen, so Schäuble. Bundeswirtschaftsminister pflichtet bei: „Die zusätzlichen Einnahmen werden wir dafür nutzen, die Kreditaufnahme weiter zu verringern.“ Auch gäbe es Handlungsspielräume zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.
Auch von dem Plan der Beseitigung der kalten Progression will die Bundesregierung nicht abrücken. Die Ergebnisse der Steuerschätzung würden zeigen, dass eine Beseitigung der seit 2010 eingetretenen kalten Progression zum 1. Januar 2013 möglich sei.
